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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 12. Juli 2019

Bayerische Staatskanzlei

150 Jahre LGA Landesgewerbeanstalt Bayern in Nürnberg

Vorstandsmitglied der LGA Hans-Peter Trinkl, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und der Sprecher des Vorstands der LGA Thomas Weierganz (v.l.n.r.).vergrößern

(11.07.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 11. Juli 2019 am Festakt zu 150 Jahren LGA Landesgewerbeanstalt Bayern in Nürnberg teilgenommen und als Schirmherr des Jubiläums die Festrede gehalten. Die LGA Landesgewerbeanstalt Bayern wurde am 28. April 1869 gegründet.

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Bayern fördert Schulen in Äthiopien mit 100.000 Euro / Staatsminister Dr. Florian Herrmann: Bildung schafft Zukunftsperspektiven im Heimatland

Bayern fördert Schulen in Äthiopien mit 100.000 Euro: Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL (rechts), übergibt einen Förderbescheid an das Vorstandsmitglied von Plan International e.V. Sabine Dietrich (2. von links) und den Vorstandsvorsitzenden von Plan International e.V. Dr. Werner Bauch (2. von rechts).vergrößern

(11.07.2019) Der Freistaat Bayern unterstützt mehrere Schulen in Äthiopien. Mit 100.000 Euro werden eine Bibliothek im Flüchtlingscamp Nguenyyiel gebaut und vier Schulen angrenzender Gemeinden in der Region Gambela mit Mobiliar und Schulmaterial ausgestattet.

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Familienunternehmer im Dialog

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, diskutiert mit den Gästen bei der Veranstaltung „Familienunternehmer im Dialog“.vergrößern

(10.07.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 10. Juli 2019 an der Veranstaltung „Familienunternehmer im Dialog“ der Stiftung Familienunternehmen in München teilgenommen.

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Mittagessen mit den Bayerischen Generalen

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(10.07.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 10. Juli zum traditionellen Mittagessen der Bayerischen Generale in das Prinz-Carl-Palais eingeladen.

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Übernahme der Trägerschaft des Jura-Museums Eichstätt

Die Präsidentin der Katholischen Universität Eichsätt-Ingolstadt Prof. Dr. Gabriele Gien, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der Generalvikar der Erzdiözese München und Freising Dr. Dr. Peter Beer und Wissenschaftsminister Bernd Sibler (v.l.n.r.).vergrößern

(10.07.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 10. Juli eine Ansprache zur Übernahme des Jura-Museums Eichstätt in die Trägerschaft der Stiftung der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt (KU) im Prinz-Carl-Palais gehalten. Anschließend fand die feierliche Vertragsübergabe statt.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 9. Juli 2019

(09.07.2019) 1. Freistaat investiert kräftig in bayerische Krankenhäuser / Kabinett beschließt neue Projekte für Krankenhausbauprogramme 2020 bis 2023 / 2. Neues Bayerisches Zentrum für Krebsforschung setzt neue Kräfte für Forschung und Therapie frei / Bessere Diagnose-, Präventions- und Therapiemaßnahmen für Krebspatienten / Leuchtturmprojekte an sechs Standorten mit internationaler Strahlkraft / 3. Pilotprojekt „Telenotarzt Bayern“ erfolgreich / Kabinett beschließt Einführung im ganzen Freistaat / 4. Staatsregierung will Rechtssicherheit für Notfallsanitäter, die ärztliche Hilfemaßnahmen in lebensgefährlichen Situationen vornehmen / Bayern startet Bundesratsinitiative

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

30 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs: Bayern und Thüringen feiern erstmals gemeinsam den Tag der Franken – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Fränkischer Gemeinschaftsgeist eine wichtige Brücke zwischen Ost und West

(07.07.2019) „Nach Stacheldraht und Schießbefehl, nach Jahrzehnten der brutalen Teilung ist Deutschland wieder vereint. Bald 30 Jahre nach dem Mauerfall können wir mit Stolz sagen: Auch hier in Franken ist wieder zusammengewachsen, was zusammengehört.“ Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Tag der Franken, der heuer zum ersten Mal in Thüringen und damit außerhalb der bayerischen Grenzen gefeiert wurde.

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„Der Bayerische Engagiert-Preis feiert Premiere“ Erstmals verleiht Staatsminister Joachim Herrmann den Bayerischen Engagiert-Preis für besondere ehrenamtliche Leistungen für die Sicherheit in Bayern Als Laudatoren wirken Persönlichkeiten mit, denen Einsatzkräfte im Ehrenamt das Leben gerettet haben oder die selbst großes Engagement im Ehrenamt unter Beweis stellen: u.a. Schauspielerin Michaela May, Schauspieler und Sänger Wolfgang Fierek, Seriendarsteller Markus Brandl und Schauspielerin und neue Bayern 3-Moderatorin Christin Balogh

(06.07.2019) Die erstmalige Verleihung des „Bayerischen Engagiert-Preises“ 6. Juli 2019 im Doppelkegel der BMW Welt in München an besonders engagierte Ehrenamtliche in Bayern war für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ein besonderer Anlass, um die Leistungen derjenigen zu würdigen, die uns schützen und für ein sicheres lebens- und liebenswertes Bayern sorgen. Ehrenamtliche verzichten regelmäßig auf viel Freizeit, um anderen Menschen beizustehen, wenn sie in Not sind oder Hilfe benötigen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Gute Party braucht gute Infrastruktur: Fan-Meeting-Point für Fußball-Fans im Alten Botanischen Garten / Freistaat Bayern öffnet Alten Botanischen Garten für Fan-Meeting-Point / Zentrale Lage und unmittelbare Nähe zum ÖPNV / Ein weiterer Fan-Meeting-Point am Odeonsplatz

(10.07.2019) Der Alte Botanische Garten wird für die Fußball-Europameisterschaft 2020 als einer von zwei Fan-Meeting-Points neben dem Odeonsplatz eingerichtet. Das verkündeten am 10. Juli 2019 Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart, Münchens Sportreferentin Beatrix Zurek und Münchens Kommunalreferentin Kristina Frank.

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Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: Erste Wohnungen der BayernHeim im Herbst 2019 bezugsfertig / Mehr als 70 bezahlbare Wohnungen auf rund 5.700 m² Wohnfläche für niedrige Einkommensgruppen / Neues Stadtquartier entsteht im zentralen Stadtteil Sendling-Westpark / Erste Mieterinnen und Mieter können bereits ab Herbst 2019 einziehen

(09.07.2019) Die staatliche Wohnungsbaugesellschaft BayernHeim GmbH hat den ersten Bauabschnitt des neuen Stadtquartiers in der Hansastraße gekauft. Die Wohnungen werden vom Projektentwickler ISARIA Wohnbau AG bis Herbst 2019 fertiggestellt und dann im Besitz von der BayernHeim GmbH an Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen vermietet.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Konsequent gegen Hass und Hetze im Netz: Neues Projekt der BLM und des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz / Erfolgreiche Vorbereitungsveranstaltung / Staatsanwaltschaft etabliert Verfahren

(10.07.2019) Gemeinsames Signal für Meinungsfreiheit und gegen Hass im Netz: Mehr als 60 Vertreterinnen und Vertreter aus bayerischen Medienhäusern haben am 10. Juli 2019 in der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) an einer ersten Vorbereitungsveranstaltung der Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ teilgenommen.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Jedes Kind kann in seinem persönlichen Tempo lernen“ – Flexible Grundschule: Kultusminister Michael Piazolo gratuliert 13 neuen Profilschulen

(10.07.2019) An insgesamt 279 Flexiblen Grundschulen in Bayern können Kinder ab dem kommenden Schuljahr 2019/2020 die ersten beiden Jahrgangsstufen in einem, in zwei oder in drei Jahren durchlaufen. Bei einer Festveranstaltung im Kultusministerium wurden am 10. Juli 2019 die 13 neu hinzugekommenen Profilschulen ausgezeichnet.

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Auf bayerische Mathe-Asse kann man zählen – Siegerehrung beim 21. Landeswettbewerb Mathematik in Nürnberg / Kultusminister Michael Piazolo ehrt herausragenden Mathe-Nachwuchs aus Coburg, Bad Griesbach, Fürstenzell, Hammelburg, Ingolstadt, München, Neustadt an der Waldnaab und Würzburg

(05.07.2019) Im Rahmen des 21. Landeswettbewerbes Mathematik hat Kultusminister Michael Piazolo heute in Nürnberg acht besonders talentierte Mathe-Asse mit Urkunden und Geldpreisen ausgezeichnet. Im gleichen Zuge wurden auch die acht erfolgreichsten Schulen mit den meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmern geehrt: „Ich gratuliere dem erfolgreichen Mathe-Nachwuchs ganz herzlich zu diesen tollen Erfolgen.“

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Staatssekretärin Anna Stolz begrüßt Michael D. Higgins, den Präsidenten von Irland, im Freistaat Bayern

(05.07.2019) Kultusstaatssekretärin Anna Stolz hat am 5. Juli 2019 den Staatspräsidenten von Irland, Michael Daniel Higgins, und seine Ehefrau Sabina Higgins in Vertretung des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder im Freistaat Bayern begrüßt. Präsident Higgins und seine Gattin machen derzeit im Rahmen ihres Deutschlandbesuches Station in Würzburg.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Bayerns Hochschulen definieren ihre Zukunft“: Wissenschaftsminister Bernd Sibler unterschreibt Zielvereinbarungen mit 32 Präsidentinnen und Präsidenten / Sibler: Frauenförderung als verbindliches Ziel für alle vorgeschrieben – Laufzeit 2019 bis 2022 – individuelle Ziele je Hochschule 

(08.07.2019) Bayerns Hochschulen haben ihre Entwicklungsziele bis 2022 festgeschrieben. In einem feierlichen Rahmen unterzeichneten Wissenschaftsminister Bernd Sibler und 32 Präsidentinnen und Präsidenten der staatlichen Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften/Technische Hochschulen und Kunsthochschulen am 8. Juli 2019 in München ihre individuellen Zielvereinbarungen.

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Mehr Fördergeld für die Internationale Jugendbibliothek: „Wir brauchen ihre interkulturelle Bildungsarbeit mehr denn je“ / Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler gibt bei Besuch Erhöhung um 80.000 Euro für das Jahr 2019 bekannt

(08.07.2019) Die Internationale Jugendbibliothek (IJB) in München kann 2019 mit deutlich mehr Fördergeld vom Freistaat rechnen. Bayerns Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler überbrachte am 8. Juli 2019 bei einem Besuch die frohe Botschaft: „Wir erhöhen die Förderung für dieses Haushaltsjahr um 80.000 Euro auf insgesamt 532.000 Euro! Darunter sind einmalig 30.000 Euro für die komplexe Neuaufstellung der Bücher, die nach deren umfänglichen Reinigung erforderlich geworden ist.“

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„Erste Welterbestätte in Schwaben“: Augsburger Wassermanagement-System ist UNESCO-Welterbe / Kunstminister Bernd Sibler erfreut über Erfolg des Augsburger Antrags – insgesamt nun acht Welterbestätten in Bayern

(06.07.2019) „Das Augsburger Wassermanagement-System ist UNESCO-Welterbe!“ Die Entscheidung für den bayerischen Antrag bei der diesjährigen Sommersitzung des Welterbekomitees in Baku gab Kunstminister Bernd Sibler am 6. Juli 2019 weiter. „Damit gibt es nun insgesamt acht Welterbestätten in Bayern. Ich bin stolz auf diese großartige Auszeichnung, die das Engagement der Stadt Augsburg belohnt und gleichzeitig den Kulturstaat Bayern noch sichtbarer macht!“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER IN BRÜSSEL: WIR WOLLEN EIN STABILES EUROPA / Europäische Stabilitätsunion statt Schulden- und Transferunion

(10.07.2019) „Eine starke Europäische Union ist heute wichtiger denn je. Denn im internationalen Wettbewerb können wir Europäer die globalen Herausforderungen nur gemeinsam meistern. Ein Europa der Sicherheit und Stabilität muss aber zugleich ein Europa der Subsidiarität sein, in dem sich die regionalen Identitäten wiederfinden.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

17. Bayerischer „Tag des Handwerks“ in München / Aiwanger: „Das Handwerk ist eine absolute Boombranche“

(10.07.2019) In der Allerheiligen Hofkirche in München wurde am 10. Juli 2019 mit einem Festakt der „Tag des Handwerks“ im Freistaat gefeiert. In diesem Jahr stand er unter dem Motto „Das Handwerk. Vision trifft auf Tradition.“ Hierbei wurde diskutiert, wie sich das Handwerk in der digitalen Welt behaupten und von den Chancen profitieren kann, die die Digitalisierung bietet.

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Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger beim Energieeffizienz-Netzwerktreffen / Aiwanger: „Energieeffizienz bedeutet nicht nur weniger Kosten, sondern auch mehr Wettbewerbsfähigkeit“

(10.07.2019) Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger nimmt erstmals am Energieeffizienz-Netzwerktreffen am Flughafen München teil. Aiwanger: „Ich unterstütze das großartige Engagement der teilnehmenden Unternehmen, die sich die Verbesserung der Energieeffizienz und zugleich den Ausbau der Erneuerbaren Energien auf die Fahnen geschrieben haben.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Neue Analysenmethode „Umwelt-DNA“ / Start des Internationalen Gewässermonitorings an der Donau

(09.07.2019) Entlang der bayerischen Donau startete am 9. Juli 2019 in fünf Messorten gleichzeitig eine neue Beprobungsrunde des internationalen Gewässermonitorings. Ziel dieser weltweit einmaligen Aktion ist es, vergleichbare Daten entlang der gesamten Donau mit ihren rund 2700 km Länge zu gewinnen. Umweltminister Thorsten Glauber betonte anlässlich des Starts der diesjährigen Aktion: „Die Donau ist ein Hotspot der Artenvielfalt.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Mehr Biodiversität auf Bayerns Feldern: So geht’s! – Kaniber lässt sieben Demonstrationsflächen anlegen

(11.07.2019) Wie kann man für mehr Artenvielfalt auf den Äckern und Feldern sorgen? Welche Mischungen für Blühpflanzen sind besonders bienenfreundlich? Wie lassen sich Kultur- und Energiepflanzen gut mit Biodiversität vereinbaren? Um die praktischen Möglichkeiten den Landwirten und allen anderen Interessierten vor Augen zu führen, haben die Landesanstalt für Landwirtschaft, die Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau und das Technologie- und Förderzentrum auf Initiative von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber sieben Demonstrationsflächen in ganz Bayern angelegt.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Antisemitismus – Hinschauen vor Ort! / Sozialstaatssekretärin Trautner: „Wir müssen Antisemitismus in all seinen Formen und auf allen Ebenen der Gesellschaft entgegentreten“

(10.07.2019) Seit die Meldestelle für antisemitische Vorfälle „RIAS Bayern“ im April 2019 die Arbeit aufgenommen hat, wurden bereits über 50 Fälle von Antisemitismus registriert. Was man tatsächlich vor Ort in der Kommune gegen Antisemitismus tun kann, war deshalb Thema des Fachtags „Antisemitismus – Hinschauen vor Ort!“ am 10. Juli 2019 im Bayerischen Sozialministerium.

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Ladenöffnung am Sonntag / Arbeitsministerin Schreyer: „Es wird keine Politik gegen die Bedürfnisse von Familien oder des Mittelstands geben“

(08.07.2019) Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer zeigte sich am 8. Juli 2019 als zuständige Ministerin verwundert über den erneuten Vorstoß von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zu einer Lockerung der Sonntagsöffnung in Bayern. „Ich lehne auch weiterhin eine Lockerung der Ladenöffnungszeiten am Sonntag gegen die Bedürfnisse der Familien und des Mittelstandes ab“, so Schreyer.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Gesundheitsministerin Huml verleiht Bayerischen Organspendepreis 2018 – Auszeichnung geht an Krankenhaus Agatharied in Hausham, Wertachklinik Schwabmünchen und REGIOMED Klinikum Lichtenfels

(10.07.2019) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat am 10. Juli 2019 in München gemeinsam mit der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) den Bayerischen Organspendepreis 2018 verliehen. Für außergewöhnliches Engagement wurden das Krankenhaus Agatharied in Hausham (Landkreis Miesbach), die Wertachklinik Schwabmünchen (Landkreis Augsburg) und das REGIOMED Klinikum Lichtenfels ausgezeichnet.

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